Initiative i1524: Gegen Alkoholverbote im öffentlichen Raum
 Ja: 36 (90%) · Enthaltung: 2 · Nein: 4 (10%) · Angenommen
Letzter Entwurf vom 30.11.2012 um 01:04 Uhr · Quelltext

Dies ist ein Meinungsbild auf Basis des Ergebnisses soll ein Programmantrag entstehen:

Text

Die Piratenpartei Österreichs spricht sich gegen Alkoholverbote im öffentlichen Raum aus.

Begründung

...

Die Ortsgruppe Graz hat das in dieser Form im Programm: "Die Piratenpartei Graz spricht sich darüber hinaus dafür aus, dass alle Verordnungen der Stadt Graz, die sich mit Verboten (z.B. Alkoholverbote, etc.) oder Einschränkungen (z.B. Straßenmusikerverordnung, etc.) von Tätigkeiten im öffentlichen Raum befassen neuerlich im Gemeinderat aufgegriffen und gegebenenfalls abgemildert, oder wenn sie für unnötig freiheitseinschränkend befunden werden, auch außer Kraft gesetzt werden sollen." Ich finde wir sollten diese Forderung auch ins Programm nehmen, da im Grazer Wahlkampf mit diesem Thema geworben wurde.

Anmerkung

Bitte mit Anregungen zum Text und Begründung beitragen!