berthold brecht, dreigroschenoper, 1928
„erst kommt das fressen, dann die moral“
 

ich möchte begründen, warum wir diese diskussion führen sollten und auch einige meiner überlegungen zu dem thema posten (mir ist bewusst, dass das jetzt viele buchstaben werden)
 

warum also überhaupt wirtschaft als thema für die piraten?

von den negativen auswirkungen der derzeitigen wirtschaftspolitik und der daraus resultierenden situation sind fast alle menschen direkt betroffen!
manche von ihnen unmittelbar in ihrer existenz!

für menschen, die nicht wissen, ob sie am ende eines monats geld für ernährung oder energie aufbringen können, stellt sich in den meisten fällen die frage nach der freiheit nicht!
und wir, die wir es uns leisten können, haben auch die pflicht uns um alle menschen in unserer gesellschaft zu kümmern und verantwortung zu übernehmen!

wenn wir also auch diese menschen erreichen und ihnen den berechtigten anspruch auf eine menschengerechte existenz in freiheit ermöglichen wollen, wird es notwendig sein, ihnen lösungen für ihre existenzprobleme aufzuzeigen!
 

warum ein „gesamtheitliches“ konzept?

man könnte jetzt natürlich leicht punktuell argumentieren oder forderungen stellen!
siehe:
casinokapitalismus
finanztransaktionssteuer
derivatsverbote
sozialversicherungszusammenlegung
transparenz in jeder beziehung
usw.

für jeden dieser punkte werden wir zustimmung bekommen!
aber
können wir derart argumentieren, ohne demagogisch zu werden?
und löst eine zustimmung zu punktuellen fragen das grundlegende problem?

was wir brauchen, sind keine einzelmassnahmen – weil das ja nur das dauernde reparieren an verschiedenen baustellen ist – sondern ein gesamtkonzept!
und keine schlagwortwirtschaftspolitik!

wir müssen die zusammenhänge aufzeigen und die unterschiedlichen themengebiete mit vernünftigen, transparenten und für alle menschen nachvollziehbaren inhalten versehen!

die zeiten, in denen nationalstaaten mit kleinstaatlichen lösungen agieren können sind längst vorbei!
die diversen volkswirtschaften verhalten sich untereinander letztendlich wie kommunizierende gefässe!
wenn in einer volkswirtschaft überschüsse erzielt werden, entstehen zwangsläufig in einer anderen defizite!
die schulden der einen, sind die guthaben der anderen!

das bedeutet also auch hier, dass wir gemeinschaftliche lösungen zuerst innerhalb der eu und in weiterer folge in unserer gesamtverantwortung für alle menschen, auch global anstreben müssen!

ich möchte aber an dieser stelle auch deutlich festhalten, dass ich in keiner weise einer „robin-hood-wirtschaft“ (nimm den reichen, gib den armen!) das wort reden möchte!
eine gerechte verteilung der gesamtlich erwirtschafteten „gewinne“ und „verluste“ muss nicht zwangsläufig in „gleichmacherei“ ausarten!

wir müssen alternative wege finden und die betroffenen menschen grösstmöglich in die findung von gerechten lösungen einbinden!

keine leichte, wenn nicht sogar eine unlösbare aufgabe!

aber das darf uns in keiner weise davon abhalten, diesen versuch zu wagen!
 
 
 

in weiterer folge einige themen, die in einem derartigen positionspapier eckpunkte sein könnten/sollten (ohne anspruch auf vollständigkeit)!
 

BGE

meiner persönlichen einschätzung zufolge ist das bedingungslose grundeinkommen ein wesentlicher eckpfeiler eines neuen (gesellschafts-wirtschafts-)systems!

und es deckt sich mit der piratenforderung nach freiheit in allen lebensbereichen!

das bge bedeutet weniger staat = weniger bürokratie
und weniger abhängigkeit von, von shareholderinteressen gerpägten, grosskonzernen
und somit mehr freiheit für den einzelnen!

das bge ist keine „sozialleistung“, sondern der gerechte anteil aller menschen an der gemeinsam erarbeiteten wirtschaftsleistung!

das bge wird zu keinem sinken der leistungsanreize führen, sondern wird es den menschen ermöglichen ohne existenzängste menschengerecht zu arbeiten!
es wird es ermöglichen, dass kreative und karitative arbeiten ohne existenzstress angenommen werden können.
es wird den bäuerlichen kleinbetrieben erlauben ihre arbeit zu tun, ohne in eine fabrik zu pendeln!
es wird das prekariat und ausbeuterische praktikantenarbeit abstellen!
es wird unternehmensgründern erlauben, ohne existenzsorgen ideen und projekte umzusetzen!
es wird den menschen erlauben bildung wieder als bildung und nicht als „aus“-bildung wahrzunehmen!

und das bge ist finanzierbar -
ohne die abgabenquote (dzt 52,8%) zu erhöhen!
 

STEUERGERECHTIGKEIT

jede art von einkommen muss den gleichen massstäben der besteuerung unterliegen!
dementsprechend ist arbeitsloses einkommen (zb zinserträge, wertsteigerungen bei immobilienverkäufen, aktiengewinne usw.) mit denselben sätzen zu veranlagen wie arbeitseinkommen (selbstverständlich auch, was die beiträge zu kranken- und pensionsversicherungen betrifft)

in diesem zusammenhang stellt sich die frage, ob einnahmen und ausgaben zu kranken- und pensionsversicherungen nicht auch in einen steuertarif integriert werden sollten und somit zusätzlicher bürokratieaufwand eingespart werden kann.

erbschaften und schenkungen sollten wie arbeitsloses einkommen behandelt werden und dementsprechend mit dem jeweiligen steuersatz versteuert werden!

ebenso sollten vermögenszuwächse jeder art dieser einheitlichen versteuerung unterliegen.

über unterschiedliche sätze bei der umsatzsteuer sollten bedürfnisse des täglichen lebens bevorzugt werden (zb keine mwst auf mieten) und lenkungseffekte zb beim kauf von luxusgütern erfolgen!

strenge regeln für finanzmärkte (zb tobin-tax, verbot von leerverkäufen, bankentrennung, aufhebung des bankgeheimnisses, verbot von handel und spekulation mit nahrungsmittel und energie usw.)
 

ENERGIE, VERKEHR und TRANSPORT

wir fordern die einrechnung aller durch energiebereitstellung und ihren verbrauch entstehenden volkswirtschaftlichen kosten!
vor allem auch unter einbeziehung von umweltbelastungen und ihren langfristigen auswirkungen.
und zb das einrechnen von produktionsausfällen durch entstehende personenschäden im verkehr,

zb würde die einrechnung aller durch atomkraftwerke verursachten kosten (endlagerung, erhöhter sicherheitsbedarf bei transporten, erhöhte gesundheitskosten bei mitarbeitern bzw. anrainern usw.) meines erachtens ein sofortiges aus für atomstrom bedeuten.
 

dies sind einige meiner überlegungen zu einen positionspapier wirtschaft für die piraten!
und ich würde mir wünschen damit einen anstoss zu einer breiten diskussion zu geben!