Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 20.04.2016 um 10:28 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3427
Nicht angenommen
 
 
i6550: Ablehnung eines gesetzlichen Verbots betreffend des persönlichen Tragens religiöser Symbole
Phase Eingefroren gestartet
am 20.04.2016 um 10:23 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3419
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i6540: Veranstaltungsbeschränkungen an Feiertagen
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 20.04.2016 um 08:48 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3426
Nicht angenommen
 
 
i6549: aktive Unterstützung der PPÖ: Graz-Wahl - Mandatsverteidigung
Abgebrochen (während Diskussion, wegen Rückzug)
am 19.04.2016 um 14:21 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #2789
Initiative zurückgezogen
 
 
 
i5776: Antritt bei Wien-Wahl als PIRAT
Neuer Entwurfstext der Initiative
am 18.04.2016 um 20:44 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 18.04.2016 um 13:23 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3421
Nicht angenommen
 
 
i6543: Anerkennung des BGV-Beschlusses betreffend der Aufkündigung des Vertrages „Wien Andas“
Nicht angenommen
 
 
i6544: Nicht-Anerkennung des BGV-Beschlusses betreffend der Aufkündigung des Vertrages „Wien Andas“ und Überantwortung des „Falles“ an das interne Schiedsgericht.
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 18.04.2016 um 12:25 Uhr
Wien Innerparteiliche Angelegenheiten
sonstiger Parteitagsbeschluss zur Mitgliederversammlung #3420
Nicht angenommen
 
 
i6541: 3 weitere Mitgliederversammlungen im Jahr 2016
Nicht angenommen
 
 
i6542: 2 weitere Mitgliederversammlungen im Jahr 2016
Neuer Änderungswunsch
am 17.04.2016 um 23:50 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Offizialdelikt
Neue Initiative
am 17.04.2016 um 12:36 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Diskussion gestartet
am 17.04.2016 um 10:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3468
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i6592: § 117 StGB streichen, Majestätsbeleidigung, Beamtenbeleidigung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i6593: kein solcher Beschluss
Abgebrochen (Thema nicht akzeptiert)
am 15.04.2016 um 12:08 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3460
Nicht angenommen
 
 
i6584: Bereitstellung von Satzungen, Geschäftsordnungen und Schiedsfälle in gedruckter Form, für BSG-Mitglieder
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3467
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6591: dA - Piraten - Automatisierung und ihre Auswirkungen auf die Grazer Arbeitswelt
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3438
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6562: 7.) BürgerInnenamt - Marktwesen-Verschiebung zum Gesundheitsamt - BundespräsidentInnenwahl 2016, Budgetvorsorge für den 2. Wahlgang
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3436
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6560: 5.) Frühe Sprachförderung von Kindern in institutionellen Kinderbildungs- und –betreuungseinrichtungen in Graz
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3433
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6557: 2.) Kindererholungsaktion des Amtes für Jugend und Familie 2016
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3432
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i6556: 8.) Verlängerung Straßenbahnlinie 7 Übereinkommen mit dem Land Steiermark Zuzahlung des Landes Steiermark in Höhe von € 6,7 Mio.
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3446
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6570: 10.) steirischer Herbst festival gmbh
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3445
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6569: 9.) Umfassende Sanierung des städtischen Frauenhauses
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3463
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6587: dA - FPÖ - Öffentlichkeitsarbeit Internetauftritt der Stadt Graz – Einsetzung einer Arbeitsgruppe
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3459
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6583: 23.) Wirtschaftsbericht 2015
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3455
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6579: 19.) Polzergasse 27a Grundabtretun Übernahme in das öffentliche Gut
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3454
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6578: 18.) Paula-Wallisch-Straße Übernahme in das öffentliche Gut
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3458
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6582: 22.) Crowdfundung Förderung, Mietförderung neu
Abgeschlossen (ohne Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3450
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
i6574: 14.) Stadion Graz-Liebenau Vermögensverwertungs- und Verwaltungs GmbH
Abgeschlossen (mit Gewinner)
am 13.04.2016 um 21:08 Uhr
Graz Gemeinderat
Meinungsbild Gemeinderat #3449
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i6573: 13.) Rückkauf Leasingobjekt VS Straßgang

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