In der LDO soll ein neues Regelwerk eingefügt werden:

Meinungsbild Gemeinderat

• Meinungsbild für Anträge, die im Gemeinderat behandelt werden sollen. Anträge können nur vom Mitglied des Gemeinderats selbst eingebracht werden. Gegenanträge von allen Mitgliedern. Der Gemeinderat kann das End-Datum für Abstimmungen individuell festlegen.
• Neu: ohne
• Diskussion: 01:00:00
• Eingefroren: 01:00:00
• Abstimmung: variabel
• „Quorum Thema“: ≥ 1/40
• „Quorum Initiative“: ≥ 1/40

Dieses Regelwerk soll in allen Gliederungen verfügbar sein in deren Region eine Gemeinde liegt in der wir im Gemeinderat vertreten sind.

Begründung

Fisima nutzt in Graz dieses Regelwerk schon seit längerer Zeit, es fehlt jedoch in der LDO.