In der LDO soll ein neues Regelwerk eingefügt werden:

Meinungsbild Gemeinderat

• Meinungsbild für Anträge, die im Gemeinderat behandelt werden sollen. Anträge können nur vom Mitglied des Gemeinderats selbst eingebracht werden. Gegenanträge von allen Mitgliedern. Der Gemeinderat kann das End-Datum für Abstimmungen individuell festlegen.
• Neu: ohne
• Diskussion: 01:00:00
• Eingefroren: 01:00:00
• Abstimmung: variabel
• „Quorum Thema“: ≥ 1/40
• „Quorum Initiative“: ≥ 1/40

Dieses Regelwerk soll in der Gliederung Graz verfügbar sein.

Begründung

Fisima nutzt in Graz dieses Regelwerk schon seit längerer Zeit, es fehlt jedoch in der LDO.