2 Probleme:

1. Viele wollen vor Ende der Abstimmungsphase des Programmantrages ein Meinungsbild um zu sehen, wie es ca ausgehen wird, um noch Unterstützer zu mobilisieren etc. Oft kommt gleich nach Annahme ein Antrag auf Streichung. Dies deshalb weil manche vielleicht gar niht mit der Annahme gerechnet haben und deshalb nicht mobilisiert haben.

2. Oft wird die Gefahr von konzentriertem Neueintritt und Abstimmung von einzelnen Gruppen (Zb Burschenschaften) thematisiert. Die Angst ist, dass eine einzelne Abstimmung, so sie sofort verbindlich ist, mal in die Hose gehen kann.

Ich schlage daher vor, diese 2 Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und einen Programmantrag direkt erst als verbindlich anzusehen, wenn eine Vetoabstimmung ebenso dafür ausgegangen ist. Ich schlage daher vor:

Automatisch nach Beendigung eines Programmantrages direkt soll eine Veto-Abstimmung starten. Diese soll folgende Fristen haben: Neu: ≤ 5 days Diskussion: 0 days Eingefroren: 0 days Abstimmung: 10 days

Der Inhalt soll automatisch erstellt werden und einfach den Initiativ-Text nochmal enthalten. Wenn möglich mit der Überschrift "Automatische Veto-Initiative" oder dergleichen.

Damit verlängert sich das Procedere um mind. 5 Tage und max. 15 Tage. Wenn gewünscht, kann man ja vom Programmantrag direkt 5 Tage wegkürzen.

Hier kann man weitrs überlegen, ob es möglich und sinnvoll wäre das Stimmrecht (ausschlißlich bezogen auf die Abstimmung bei der Veto-Initiative) an eine aufrechte Mitgliedschaft von mindestens 2 Monate zu knüpfen. Damit wäre Neueintritt einer Gruppe und durchboxen von Schwachsinn SEHR erschwert. Gleichzeitig hemmt es neue Mitglieder nicht, ihre Ideen sofort einzubringen und gleich dafür zu stimmen. Wenn es - wie im Normalfall - Einzelne sind, dann wird auch eine Veto-Initiative mit nur den Stimmen von Mitgliedern, die schon über 2 Monate dabei sind, keinen Unterschied machen.

Ich sehe hierbei keine Risiken und keinen Verlust von niederschwelliger Mitbestimmungsmöglichkeit aber gleichzeitig wird 2 bisher immer wieder vorgetragenen Anliegen Rechnung getragen