Der folgende Text möge an passender Stelle (Überschrift, Subüberschrift) ins Parteiprogramm aufgenommen werden:


Wirtschaftspolitik

INFOSOZIALE MARKTWIRTSCHAFT

Die Piratenpartei Österreichs bekennt sich zur Marktwirtschaft. Die einzelnen Akteure können sich auf diesen Märkten in einem demokratisch abgesteckten, gesetzlichen Rahmen frei entfalten. Der Staat hält kontrollierende Anteile an, oder reguliert jene Teile der Infrastruktur, die in einer freien Wirtschaft zu Monopolbildung neigen, und hat diese Aufgabe auf transparente, effiziente und nachhaltige Weise zu erfüllen. Die Nutzung der Infrastruktur steht allen offen.

Durch die Entwicklung der Industriegesellschaft zu einer Informationsgesellschaft spielen das Internet, Free/Libre-Open-Source-Software und zivilgesellschaftliche Aktivitäten eine immer wichtigere Rolle und verdienen daher besondere Beachtung. Außerdem ergibt sich durch sie die Möglichkeit zur transparenten Bereitstellung von Informationen zum Vorteil für alle Marktteilnehmer. Diese möchten die Piraten nutzen und arbeiten daher am Konzept der infosozialen Marktwirtschaft. In dieser Form der Marktwirtschaft kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger frei einbringen; jeder Mensch hat Anspruch auf
* eine grundlegende soziale Absicherung (bedingungsloses Grundeinkommen),
* den gleichberechtigten Zugang zu allen Informationen und
* die gleichen Chancen zur Entwicklung seiner persönlichen Neigungen.

Weiters erkennen die Piraten, dass sich das Verhältnis zwischen Arbeitseinkommen und Vermögenserträgen zunehmend zugunsten der Vermögenden verschiebt. Dies stellt ein soziales und wirtschaftliches Problem dar. Daher gilt es Mittel zu finden, die Kluft zwischen Reich und Arm zu verringern, um auch langfristig den sozialen Frieden in Österreich zu wahren.

Die Piraten halten fest, dass Wirtschaftswachstum alleine kein Indiz für Lebensqualität, ökologische Vielfalt und Glück darstellt. Es gilt daher einerseits auch andere Parameter für Erfolg zu definieren und andererseits Wege zu finden, auf denen die Wirtschaft unabhängig von Wachstumsraten nachhaltigen Wohlstand für die Bürgerinnen und Bürger generieren kann.

Begründung
Antrag der TF-Wirtschaft
Dies ist die Präambel für diesen wichtigen Themenbereich.