Nachdem die gegenwärtige Landesorganisation Wien, im Grunde Beschlussunfähig und Handlungsunfähig ist, da die Landesorganisation momentan über keine führende Organe verfügt und es eine vielzahl an zu behandelten Anträge sowie auch Richtungsentscheidungen ansteht, wird es sinnvoll sein, ehebaldigst eine weitere LGV abzuhalten.
Die nächste LGV der LO-Wien, möge am Sonntag den 05.Juni 2016, in der Zeit von 11:00 bis 20:00 abgehalten werden.
Hintergrund und Begründungen:
Die Umfragen bzw. Meinungsbilder betreffend den Termin für eine „baldige“ LGV beruht auf der Zustimmung bei der letzten LGV, dass ein Mitglied sich für die Organisation der LGV meldete und dies von letzten Mitgliedern des LV begrüßt wurde. Ggw. ist dieses Mitglied jedoch mit Organisationen im Zuge des Hanfwandertages beschäftigt, darum erfolgt die Umfrage/das Meinungsbild durch ein anderes Mitglied der LO-Wien.
Grundsätzlich wäre es mehr als dringend, baldigst eine neue LGV einzuberufen, um
- die Organe neu zu besetzen, bzw.
- vom EBV eingesetze Organe, durch die Basis der LO-Wien zu bestätgen, sowie
- weitere Funktionen (Rechnungsprüfer, Landessekretariat) neu zu besetzen, sowie
- Wahl etwaiger Themensprecher auf Landesebene.
Immerhin steht die LO-Wien der Piratenpartei Östereichs, gerade ohne führende bzw. leitende und verantwortung-übernehmende Organe dar, verfügt jedoch über Delegierte zum WienAndasRat, und das entgegen den Bundesweiten BGV-Beschluss. Ein wahrlich schizophrenes Paradoxon.
Ich hoffe sehr, dass wir uns bei der nächsten LGV auf führende und verantwortungsvolle Organe einigen können!
Darüber hinaus, stehen auch noch jene Anträge zur Abstimmung, welche bei der letzen LGV (2016/1) – aus Zeitgründen – nicht behandeln werden konnte:
- Antrag 1.1: Unterbrechung der LGV bei Zeitmangel (Initiator: Alexis)
- Ergänzungsantrag 1.2: LGV-Fortsetzung an einem Sonntag (Initiator: Alexis)
- Antrag 2.1: Themenschwerpunkt „Alternatives Wohnen": Wagenplätze, Container und Co. (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 2.2: Themenschwerpunkt: „AMS-Wien: Abkehr von der Zuteilung nach Geburtsdaten und Wohnbezirk" (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 2.3: Themenschwerpunkt „Alternatives Wohnen“ + „AMS-Wien“ (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 2.4: Themenschwerpunkt weder „Alternatives Wohnen“ noch „AMS-Wien“ (Initiator: Alexis)
- Antrag 3.1: Aufnahme ins Landeswahlprogramm „Wiener Modell zur Legalisierung von Hanf- und Cannabisprodukte“ (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 3.2: Aufnahme ins Landeswahlprogramm „LEGALIZE“ (Initiator: MOD)
- Antrag 4.1: Unterstützung der PPÖ bei kommender Graz-Wahl: Mandatsverteidigung (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 4.2: Unterstützung der PPÖ bei der Wiederherstellung einer LO-Burgenland (Initiator: Alexis)
- Antrag 5: Ablehnung eines gesetzlichen Verbots betreffend des persönlichen Tragens religiöser Symbole (Initiator: Alexis)
- Antrag 6.1: Ablehnung von Kooperationen mit der FPÖ (Wien) (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 6.2: Kein Ausschluß von Kooperationen mit der FPÖ (Wien) (Initiator: Alexis)
- Antrag 7: Verstärkte LIQUID-Nutzung (Initiator: Alexis)
- Antrag 8: Konzepterarbeitung zur Satzungsreform des Bundesschiedsgerichts (Initiator: Alexis)
- Antrag 9.1: 3 LGV/Jahr (Initiator: Alexis)
- Antrag 9.2: jährlich eine LGV und zwei oder drei Mitgliederversammlungen (Initiator: Alexis)
- Antrag 10.1: 3 weitere Mitgliederversammlungen im Jahr 2016 (Initiator: Alexis)
- Antrag 10.2: 2 weitere Mitgliederversammlungen im Jahr 2016 (Initiator: Alexis)
- Antrag 15: mündliche Einbringung von Misstrauensanträgen (Initiator: Alexis)
- Antrag 16: erweiterten Begründung des Engagement für die Hanf- und Cannabislegalisierung (Initiator: Alexis)
- Antrag 17: Schwerpunkt: Hanf- u. Cannabislegalisierung (Initiator: Alexis)
- Antrag 18: Interner Schwerpunkt: Gentechnologie + Klontechnologie (Initiator: Alexis)
- Antrag 19: Interner Schwerpunkt: „Wien. Hauptstadt einer Neutralen Republik (Initiator: Alexis)
- Antrag 20: Aktualisierung des Landesparteiwahlprogrammes im Wiki (Initiator: Alexis)
- Antrag 21.1: interne Auseinandersetzung betr. Kooperation mit „Gemeinsam für Wien“ (Initiator: Alexis)
- Gegenantrag 21.2: gleich them. Kooperationen mit der Liste „Gemeinsam für Wien“ anstreben (Initiator: Alexis)
- Antrag 22: PP-Wien: Vermehrte Eigenständige Außenrepräsentation (Initiator: Alexis)
- Antrag 23: Themensprecher der LO-Wien (Initiator: Alexis)
- Siehe auch: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Landesorganisation_Wien/LGV2016-1/Antr%C3%A4ge#Antrag_1.1:_Unterbrechung_der_LGV_bei_Zeitmangel
Ergänzung: Im Grunde gilt: So wie es jetzt ist, kann´s und darf´s nicht weiteregehen. Denn sonst könnte man die Landesorganisation gleich zusperren.