Texte und Anträge in Liquid stellen bis zur erfolgreichen Abstimmung in direkten Regelwerken keine offizielle Parteimeinung dar.

Überblick Offene Themen Geschlossene Themen Letzte Ereignisse BGV


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Phase Eingefroren gestartet
am 17.08.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
Programmantrag direkt #3839
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7071: Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer 25% bis 25k€
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7070: Streichung Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Lohn- und Einkommenssteuer (bereits umgesetzt)
Phase Eingefroren gestartet
am 15.08.2020 um 16:49 Uhr
Bundesweite Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung
Programmantrag direkt #3834
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7065: Sprachliche Verbesserung: Jahreszahlen streichen.
Phase Eingefroren gestartet
am 09.08.2020 um 12:07 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #3833
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7062: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (ohne Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7063: Verpflichtende Begutachtungsverfahren (mit Verweis auf Regierungsvorlagen)
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i7064: Verpflichtende Begutachtungsverfahren und Gesetzesevalutierungen. Ergänzung bei den Regierungsvorlagen
Phase Eingefroren gestartet
am 04.08.2020 um 15:34 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3832
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7061: Eidesformel
Phase Eingefroren gestartet
am 31.07.2020 um 23:03 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3831
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7060: Minderheitenschutz und Schutz vor Sexismus in den Statuten
Phase Eingefroren gestartet
am 02.07.2020 um 10:21 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #3830
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7059: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist, mit Flexibilität.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
i7058: Begutachtung: Für gesetzlich verankerte Mindestfrist.
Phase Eingefroren gestartet
am 25.06.2020 um 14:18 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3827
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7053: Sprachliche Verbesserung - Intergeschlechtlichkeit
Phase Eingefroren gestartet
am 21.06.2020 um 00:34 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3829
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7057: Verbot süchtig machender Websitearchitekturen
Phase Eingefroren gestartet
am 17.06.2020 um 21:13 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3828
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7055: Gesichserkennung generell verbieten, Ausnahmen eindeutige Zustimmung & bei Täterfahndung
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i7054: Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i7056: Gesichtserkennung zur Identifizierung mit doppelter Einwilligung.
Phase Eingefroren gestartet
am 05.06.2020 um 21:53 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3825
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7051: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Phase Eingefroren gestartet
am 30.05.2020 um 20:03 Uhr
Bundesweite Themen Gleichstellung, Diversität, Integration
Programmantrag direkt #3824
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7050: Blutspende: Nicht Diskriminierung von Männer, die Sex mit Männern haben.
Phase Eingefroren gestartet
am 11.05.2020 um 17:17 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3826
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7052: Test
Phase Eingefroren gestartet
am 10.04.2020 um 00:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3822
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7048: Änderung § 4. Mitgliedsarten, Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft
Phase Eingefroren gestartet
am 15.03.2020 um 01:12 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3821
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7047: Neuformulierung der Bundesfinanzordnung (BFO)
Phase Eingefroren gestartet
am 08.02.2020 um 09:39 Uhr
Wien Landesparteiprogramm
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #3796
Nicht angenommen
 
 
i7016: Zeitungen an kommunalen Einrichtungen
Phase Eingefroren gestartet
am 07.02.2020 um 21:31 Uhr
Wien Landesparteiprogramm
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #3795
Nicht angenommen
 
 
i7015: Girokonto
Phase Eingefroren gestartet
am 23.12.2019 um 03:19 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (24–32 Stunden) #3820
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i7045: BGV2020-1 soll am Samstag, dem 8. Februar stattfinden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i7046: BGV2020-1 soll am Sonntag, dem 9. Februar stattfinden
Phase Eingefroren gestartet
am 22.12.2019 um 19:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3818
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7043: Wahlkampftaktik nicht während der Wahl veröffentlichen und dafür innerparteilich tradieren
Phase Eingefroren gestartet
am 22.12.2019 um 18:41 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3817
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i7042: SpitzenkandidatInnen müssen Organ gewesen sein / Lex Chlastak
Phase Eingefroren gestartet
am 22.12.2019 um 18:15 Uhr
Bundesweite Themen Gesundheit, Drogen-/Suchtpolitik
Programmantrag direkt #3816
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7041: Sprachliche Verbesserung - Cannabis
Phase Eingefroren gestartet
am 27.11.2019 um 18:48 Uhr
Bundesweite Themen Sandkasten/Spielwiese
Unverbindliches Meinungsbild (30–40 Minuten) #3819
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
i7044: test
Phase Eingefroren gestartet
am 11.09.2019 um 17:15 Uhr
Bundesweite Themen Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #3814
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i7039: Wahlempfehlung der Piratenpartei für Liste JETZT
Phase Eingefroren gestartet
am 20.08.2019 um 12:27 Uhr
Bundesweite Themen Wirtschaft, Soziales, Konsumentenschutz
sonstiger direkter Beschluss #3813
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7038: Unterstützung des Volksbegehrens "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Phase Eingefroren gestartet
am 11.08.2019 um 17:19 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Geschäftsordnungsänderung direkt #3812
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i7037: Reference auf BGO §15 streichen
Phase Eingefroren gestartet
am 07.08.2019 um 13:16 Uhr
Bundesweite Themen Satzung, Parteistruktur
Satzungsänderung direkt #3811
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i7036: Streichen von Fördermitglieder

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