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Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 21:58 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1925
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i4447: Präzisierung/Ausweitung der Unvereinbarkeitsbestimmungen
Abstimmung begonnen
am 22.02.2014 um 12:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1923
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4444: Passives Wahlrecht 18 bei der Bundespräsidentenwahl
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4501: Keine Altershürde bei demokratischen Wahlen
Neues Argument
am 16.01.2014 um 09:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1805
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4128: Petitionen an den Nationalrat
in einer demokratie hat der bürger das recht mit zu entscheiden
Neues Argument
am 04.01.2014 um 13:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1875
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4312: Parteien demokratisieren
als vorwand nutzen um politische gegner zu behindern
Neues Argument
am 04.01.2014 um 10:47 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1421
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3111: Gerechtere Politikerbezüge
Nicht Korrekt
Neues Argument
am 04.01.2014 um 02:48 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1805
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4128: Petitionen an den Nationalrat
Petitionen kann man auch jetzt schon als Einzelperson an NR-Abgeordnete schicken
Abstimmung begonnen
am 04.01.2014 um 01:06 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1421
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3121: Faire Politikerbezüge
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3111: Gerechtere Politikerbezüge
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
i3639: Gewählte VertreterInnen aller Gebietskörperschaften (EU,Bund,Land,Gemeinde) nur ein BGE zuerkennen.
Abstimmung begonnen
am 04.01.2014 um 00:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1863
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4287: Tagessatzsystem im Verwaltungsstrafrecht
Abstimmung begonnen
am 04.01.2014 um 00:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1876
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4314: Neuformulierung "Grundsatzposition Liquid Democracy"
Abstimmung begonnen
am 04.01.2014 um 00:03 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag zur Mitgliederversammlung #1875
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4377: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i4313: Kein solcher Programmpunkt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i4312: Parteien demokratisieren
Abstimmung begonnen
am 01.01.2014 um 21:26 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1805
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4128: Petitionen an den Nationalrat
Abstimmung begonnen
am 13.12.2013 um 17:28 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1760
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i4014: Entfernung von Hürden bei europäischen Bürgerinitiative in Österreich
Abstimmung begonnen
am 06.12.2013 um 09:59 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1735
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3967: Bundespräsidentenwahl: Abschaffung des Mindestalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3932: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab 18
Nicht angenommen
 
 
 
i3962: Bundespräsidentenwahl: passives Wahlrecht ab Geburt
Nicht angenommen
 
 
 
 
i4106: persönliche Wahl von Ministern (!) und Bundeskanzler. Bundespräsident hat Kontrollmacht (Regierung feuern, Parlament auflösen) und sollte deshalb keinesfalls Regierung ERNENNEN.
Neues Argument
am 01.12.2013 um 21:04 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
und zusätzlich: JEDE "Strafe" hat lt. Menschenrechtskonvention IMMER nur von RICHTERiNNEN ausgesprochen zu werden. NIEMALS von "VERWALTUNGS"straf"behörden.
Neues Argument
am 29.11.2013 um 13:56 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
test
Neues Argument
am 29.11.2013 um 13:55 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
test
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:43 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:41 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 10:37 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Sarkasmus im Liquid vermeiden
Neues Argument
am 29.11.2013 um 09:23 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Präventive Wirkung der Strafandrohung sonst nicht gegeben.
Abstimmung begonnen
am 28.11.2013 um 23:38 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1815
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4141: Unverbindliches Meinungsbild: Verwaltungsstrafen einkommensabhängig machen
Nicht angenommen
 
 
 
i4144: Unverbindliches Meinungsbild: Mitspracherechte an Steuerleistung koppeln
Abstimmung begonnen
am 25.11.2013 um 18:19 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1679
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3969: Kein Bedarf an weiteren sinnlosen Verbotsgesetzen, die dazu noch jede Menge Missbrauchsgefahr mitliefern.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3789: Straftatbestand: Wissentliche Verbreitung von Falschinformation bezüglich Straftatbeständen vor größerem Personenkreis
Abstimmung begonnen
am 22.11.2013 um 16:20 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Programmantrag direkt #1670
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3984: Briefwahl KEINE Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i3760: Briefwahl Änderung: Nur für Auslandsösterreicher möglich.
Nicht angenommen
 
 
 
i4107: mehr Mechanismen freier persönlicher Wählmechanismen erarbeiten, die keinen expliziten Urnengang erfordern:
Abstimmung begonnen
am 07.11.2013 um 13:32 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1759
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i4011: Zustimmung zu "Let me vote"
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
i4031: Zustimmung zu ''Medienpluralismus''
Nicht angenommen
 
 
 
i4032: Zustimmung zu ''30km/h – macht die Straßen lebenswert! ''
Abstimmung begonnen
am 06.11.2013 um 17:02 Uhr
Bundesweite Themen Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1752
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i4009: Beibehaltung des wahlalters
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3996: Wahlalter auf 0 senken [Keine Stimmabgabe durch die Eltern]
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
i3988: Erhöhung des aktiven Wahlalters auf 18

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