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Abstimmung begonnen
am 29.09.2013 um 11:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1557
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3566: Verpflichtende Datenschutzaudits
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
i3432: Verpflichtende Datenschutzbeauftragte
Abstimmung begonnen
am 28.09.2013 um 10:07 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1555
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i3430: Ablehung von Netzsperren
Abstimmung begonnen
am 28.09.2013 um 09:54 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1554
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3429: Netzneutralität: Hackerethik weglassen
Nicht angenommen
 
 
 
i3480: Formulierungsalternative
Neues Argument
am 25.09.2013 um 01:14 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
die Forderung nach einer Whistleblowing Plattform für Österreich fehlt
Abstimmung begonnen
am 23.09.2013 um 19:09 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1514
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3460: Whistleblowing (Überarbeitung durch c3o, juli, Vilinthril)
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3420: WHISTLEBLOWING: Wir Piraten fordern die Einführung eines umfassenden rechtlichen Schutzes für Whistleblower.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3350: Whistleblowerschutz
Abstimmung begonnen
am 03.09.2013 um 06:01 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1583
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3485: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" nicht weiterverfolgen
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3484: Thema "Gutgläubiger Erwerb in Urheberrechtsangelegenheiten" weiterverfolgen
Abstimmung begonnen
am 01.09.2013 um 10:29 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1492
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i3293: Öffentlicher Auftrag des ORF - Zulassen anonymer Meinungsäußerung
Neues Argument
am 29.08.2013 um 15:21 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Fehler lässt sich ausbessern - diskutieren wir bitte im Forum, ja?
Neues Argument
am 29.08.2013 um 15:12 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
nicht mal die anregung zur deutschen sprache wurde umgesetzt
Neues Argument
am 29.08.2013 um 13:56 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Antwort auf PiratPapaJoe
Neues Argument
am 29.08.2013 um 11:39 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Mißbrauchsmöglichkeit des Ursprungsantrags überwiegt.
Neues Argument
am 29.08.2013 um 11:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Mods Anmerkung im Thread wurde ignoriert
Neues Argument
am 16.08.2013 um 20:43 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Erläuterung
Abstimmung begonnen
am 16.08.2013 um 17:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1482
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3357: Erst beschließen wenn Ausgegoren
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3353: Bitte nicht beschließen, weil absolut sinnfrei
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3277: Gutgläubiger Erwerb auch bei Urheberrechtsangelegenheiten
Abstimmung begonnen
am 11.07.2013 um 11:20 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (12–15 Tage) #1484
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3282: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3281: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3283: PIRATENPARTEI eingetragen beim Patentamt
Abstimmung begonnen
am 29.06.2013 um 09:23 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (5–6 Tage) #1456
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i3217: Die Vorratsdatenspeicherung passiert in Österreich und PRISM wird von den USA betrieben
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i3216: Die Vorratsdatenspeicherung ist weit weniger schlimm als PRISM.
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
 
 
 
 
i3220: Im UNO-Sicherheitsrat alle US-Vorschläge wegen PRISM blockieren
Abstimmung begonnen
am 23.06.2013 um 22:52 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1347
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
i2949: eigener Programmpunkt "Ablehnung einer Vorratsdatenspeicherung" unter der Überschrift Privatsphäre
Abstimmung begonnen
am 31.05.2013 um 15:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1350
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
 
i2955: Datenschutz: Soll für alle Bürgerinnen und Bürger gelten
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2959: Schwedisches Modell: Offenlegung aller Steuerleistungen
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2958: Datenschutz: Soll nicht für Firmen gelten
Nicht angenommen
 
 
 
 
i2960: Datenschutz: Soll nur beim Downloaden gelten, damit man nicht belangt werden kann
Nicht angenommen
 
 
 
i2961: Datenschutz: unterschiedlich für unterschiedliche Unternehmenstypen
und 2 weitere Initiativen
Abstimmung begonnen
am 26.05.2013 um 12:37 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #1278
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2854: Recht auf anonyme/pseudonyme Dienstnutzung im Internet
Nicht angenommen
 
 
 
i3045: Kein Programmpunkt zu diesem Thema
Neues Argument
am 09.05.2013 um 23:59 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
Antwort auf: sehr problematischer Vorschlag
Neues Argument
am 07.05.2013 um 21:25 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
sehr problematischer vorschlag
Abstimmung begonnen
am 07.05.2013 um 20:47 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1304
Nicht angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2877: Teilabschaffung des Urheberrechts im Bezug auf Private/Erweiterung Kulturwertmark
Abstimmung begonnen
am 12.03.2013 um 12:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Umfrage (kurze Diskussion, lange Abstimmung) #1196
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
 
i2606: Gegen Kooperation mit Konzernlobbies
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
 
 
 
 
i2601: Kooperation und Erarbeitung gemeinsamer Positionen mit der Plattform Modernes Urheberrecht
Abstimmung begonnen
am 06.03.2013 um 15:27 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Unverbindliches Meinungsbild (4–5 Wochen) #1109
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i2334: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... der Nachfolger von ACTA?
Nicht angenommen
 
 
 
i2346: TAFTA - Transatlantisches Freihandelsabkommen
Nicht angenommen
 
 
 
i2333: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... ein neuer Haarspray?
Nicht angenommen
 
 
 
i2335: Was ist TAFTA? TAFTA ist ... mir Wurscht?
Abstimmung begonnen
am 23.02.2013 um 18:18 Uhr
Bundesweite Themen Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz
Programmantrag direkt #943
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
 
 
i1896: Erweiterung Netzneutralität

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